Einführung
Die Verwendung von tödlicher Gewalt durch die Polizei in den Vereinigten Staaten ist ein kontroverses Thema, das in den letzten Jahren verstärkt in den Fokus gerückt ist. Trotz der Tatsache, dass es viele Faktoren gibt, die zu dieser Problematik beitragen, wird in diesem Artikel der Fokus auf dem rechtlichen Rahmen liegen, der von einem Urteil des Obersten Gerichtshofs aus dem Jahr 1989 geprägt ist.
Die Entwicklung des rechtlichen Rahmens
1985 entschied der Oberste Gerichtshof in Tennessee v. Garner, dass die Polizei nur dann schießen darf, wenn sie wahrscheinliche Gründe hat zu glauben, dass ein flüchtiger Verdächtiger eine erhebliche Bedrohung für das Leben eines Beamten oder anderer darstellt. In den darauf folgenden Jahren sank die Zahl der polizeilichen Tötungen.
Jedoch änderte sich dies 1989 mit dem Urteil Graham v. Connor. Dieses legte fest, dass die Beurteilung eines polizeilichen Einsatzes von Gewalt anhand dessen erfolgen sollte, was ein vernünftiger Beamter in einer hochspannenden und sich schnell entwickelnden Situation tun würde.
Kritik am aktuellen Standard
Kritiker argumentieren, dass dieser Standard zu einer Einschränkung der Verantwortlichkeit der Polizei führt. Insbesondere wird bemängelt, dass die Fokussierung auf den entscheidenden Moment, in dem ein Beamter die Waffe abfeuert, die vorangehenden Entscheidungen und Handlungen in den Hintergrund rückt.
Rassische Ungerechtigkeiten und der Standard
Ein weiterer Kritikpunkt ist die potenzielle Verstärkung rassischer Vorurteile. Statistiken zeigen, dass Schwarze in den USA mehr als doppelt so häufig von der Polizei getötet werden wie Personen anderer Hautfarben. Die vage Formulierung des Standards erlaubt es Beamten oft, mit den Worten "Ich fürchtete um mein Leben" tödliche Gewalt zu rechtfertigen.
Die Bewegung für Veränderung
Angesichts der anhaltenden Kontroversen und verstärkt durch den Fall George Floyd hat eine nationale Bewegung begonnen, den bestehenden Standard zu überdenken. Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene werden Gesetze diskutiert, die engere Beschränkungen für den Einsatz von Gewalt durch die Polizei vorsehen.
Schlussfolgerung
Die Diskussion über die Verwendung von tödlicher Gewalt durch die Polizei in den USA ist komplex und facettenreich. Während einige die Notwendigkeit des aktuellen Standards betonen, argumentieren andere, dass eine Überarbeitung notwendig ist, um die Zahl der unnötigen Todesfälle zu reduzieren. Die anhaltende Debatte und die vorgeschlagenen Gesetzesänderungen zeigen, dass eine Reform des rechtlichen Rahmens im Gange ist.